SPD im Kreis Herford setzt weiter auf Stefan Schwartze

von Elena Strehle

c/o: Gaby Arndt

Von Peter Schellberg

Herford(HK). Klares Vertrauensvotum für Stefan Schwartze: Der Bundestagsabgeordnete aus Vlotho ist am Samstag als Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Herford für weitere zwei Jahre wiedergewählt worden.

Beim Kreisparteitag in Herford erhielt der 44-Jährige insgesamt 149 Ja-Stimmen bei sechs Nein-Stimmen und einer Enthaltung.

Ein Schwerpunktthema im Grün-Gold-Haus war die Politik der Großen Koalition und das Stimmungstief der SPD. Schwartze forderte, dass die Partei ihr Profil schärfen müsse: »Ich erwarte einen Neustart im Umgang miteinander und in der Kommunikation untereinander – und auch in der Regierungsarbeit muss vieles vorangetrieben werden.« Die CDU solle sich entscheiden, »ob sie das Land voranbringen oder sich nur noch darauf konzentrieren will, dass der eigene Laden nicht ausein­ander fliegt.« Auch er könne nicht jede Berliner Entscheidung erklären und er wolle dies auch nicht, nannte Schwartze das politische Gerangel um Verfassungsschutzpräsident Maaßen als Beispiel. Die SPD müsse sich inhaltlich neu aufstellen. Mit Debattencamps im November zur Erneuerung der Partei wolle man diesem Ziel näherkommen.

In der politischen Auseinandersetzung mit der AfD und dem Rechtsextremismus gelte es, Zeichen zu setzen für Demokratie und gegen Hass, Menschenverachtung und Rassismus. Schwartze rief die Mitglieder auf, am 13. Oktober um 14 Uhr mit einer Kundgebung auf dem Findeisenplatz in Löhne gegen Nationalismus und für ein offenes und solidarisches Europa zu demonstrieren: »Wir wollen auch in Löhne laut werden.« Gelegenheit zur innerparteilichen Diskussion gibt es am 22. November, wenn Juso-Bundesvorsitzender Kevin Kühnert um 18.30 Uhr zu einer Veranstaltung im Haus des Bürgers in Hiddenhausen anreist.

»Das Vertrauen der Menschen im Land können wir zurückgewinnen, wenn wir klar orientiert sind«, sagte die NRW-Generalsekretärin der SPD, Nadja Lüders: »Klare Orientierung bekommen wir nur hin, wenn wir Fehler offen eingestehen, wenn wir selber wissen, wofür wir stehen, und wenn wir das alles miteinander tragen.« Leider neige die SPD dazu, es allen recht zu machen: »Damit landen wir oftmals bei einem entschiedenen Sowohl-als-auch.« Damit müsse Schluss sein, denn so könne die Partei keine Orientierung geben: »Nur wenn wir draußen mit klarer Sprache sprechen, verstehen uns die Leute auch.« Über die sozialen Sicherungssysteme müsse grundlegend geredet werden. Dazu gehörten auch die Diskussion über eine steuerfinanzierte Rente und die Frage, ob die Pflege nicht zur öffentlichen Daseinsvorsorge gehöre.

Als stellvertretende Kreisvorsitzende wurden die Landtagsabgeordnete Angela Lück (Löhne), Bürgermeister Ulrich Rolfsmeyer (Hiddenhausen) sowie Susanne Rutenkröger (Bünde) und Petra Binnewitt (Rödinghausen) in ihren Ämtern bestätigt. Dem langjährigen Kassierer Udo Freyberg (Herford), der aus Altersgründen nicht wieder kandidierte, dankte Stefan Schwartze für dessen Engagement. Zum Nachfolger im geschäftsführenden Vorstand wählten die Delegierten Alexander Frohloff (Herford).

 

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