SPD berät über "Aqua Fun"-Sanierung

von Katharina Brand-Parteck

Landtagsabgeordnete Angela Lück berichtet über Hilfen für Flüchtlinge

Kirchlengern. Der SPD-Ortsverein Kirchlengern-Nord hat sich in seiner kürzlichen Versammlung mit der Flüchtlingsproblematik auseinandergesetzt. Angesichts des Terrors in den Krisengebieten sei es nicht verwunderlich, dass der Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland und damit auch nach Kirchlengern nicht abreißt. Die derzeit über 90 Flüchtlinge in der Gemeinde verursachen jedoch enorme Kosten; die Aufwendungen liegen um 120.000 Euro höher als geplant (die NW berichtete). Dies liegt auch daran, dass sich Bund und Land nur mit einem ganz geringen Anteil an den Kosten beteiligen. Die Unterbringung der Flüchtlinge erfolgt nicht in einer zentralen Sammelunterkunft, sondern in Privatwohnungen, so dass soziale Brennpunkte derzeit nicht erkennbar sind.

Landtagsabgeordnete Angela Lück lobte die Gemeinde für den Einsatz und informierte über beschlossene Hilfen auf dem Essener Flüchtlingsgipfel: So soll die Kostenpauschale von derzeit 143 Millionen um weitere 40 Millionen Euro angehoben werden. Zudem soll ein Härtefallfonds eingerichtet werden, mit dem die Kosten für medizinische Behandlungen und Pflege ab einer bestimmten Höhe vom Land finanziert werden können. Zudem begrüßt sie ehrenamtliche Tätigkeiten wie Sprachkurse oder entsprechende Angebote der Sportvereine. "Das Land kann nur den Rahmen schaffen und versuchen zu unterstützten. Das Leben aber findet vor Ort in den Kommunen statt", ergänzt Lück.

Fraktionsvorsitzender Stefan Tödtmann gab anschließend einen Überblick über Themen, die derzeit in den Ausschüssen diskutiert werden. Dazu gehören die integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepte für Stift Quernheim/Klosterbauerschaft und Kirchlengern/Südlengern sowie die Erarbeitung eines Leader-Konzeptes für die Förderung des ländlichen Raums.

Natürlich war die Haushaltslage und die Sanierung des Aqua Fun ein Thema. Hier vertrat Tödtmann die Auffassung, dass man sich zunächst einen Überblick über alle notwendigen Neubau- und Sanierungsmaßnahmen verschaffen müsse, bevor Einzelprojekte besprochen werden. "Schließlich kann das Geld nur einmal ausgegeben werden." Seine Fraktion wird dem Bürgermeister einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten und die dazu notwendigen Informationen einholen.

© 2014 Neue Westfälische
11 - Bünde, Donnerstag 20. November 2014

Zurück