SoVD Kirchlengern bei Angela Lück

von Katharina Brand-Parteck

Ein Besuch bei der Landtagsabgeordneten Angela Lück stand auf dem Programm, aber eine Großdemo der Jägerschaft, die gegen das neue Jagdgesetz sich laut- und hornstark Aufmerksamkeit verschafften, verhalfen den Angereisten einen unplanmäßigen Spaziergang zum Landtag.

Solch einen Empfang haben die Mitglieder des Sozialverbandes (SoVD) Kirchlengern mit dem ersten Ortsvorsitzenden Udo Kanschat nicht erwartet. Auch der mitgereiste Kreisvorsitzende Günter Wieske staunte nicht schlecht, als er die großräumig abgesperrte Rasenfläche mit den Demonstranten vor dem Landtagsgebäude sah.

Deswegen nutzte die Stadtführerin diese Demonstration zu einem kleinen Spaziergang vom Polizeipräsidium bis zum Landtag.

In der Bürgerhalle des Landtags angekommen begrüßte die Gruppe schon Angela Lück, die sich sehr wunderte, dass sie trotz abgesperrter Straßen so pünktlich eintrafen.

 

Auf der Tribüne des Plenarsaals verfolgten die SoVD Mitglieder unter anderen eine Debatte zum Tagesordnungspunkt „Klarheit für die Menschen im rheinischen Braunkohlerevier schaffen“.

Bevor die Gäste mit Frau Lück diskutieren konnten, trafen sie vor dem Sitzungssaal auf Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die sich gerade von ihrer Besuchergruppe verabschiedete. So war dann auch eine der ersten Fragen, „warum waren im Plenarsaal so wenig Abgeordnete?“. „An Plenartagen treffen die Abgeordneten mit Besuchergruppen, Trägern, Firmen oder Interessensverbän­de zusammen. Ich hatte heute bereits einen Termin mit der Physiotherapeutenkammer, mit der Ministerin und im Moment ist mein Stuhl im Plenarsaal auch leer, denn ich bin jetzt hier bei Ihnen.“ erklärte Lück. „Im Plenum befinden sich derzeit die Abgeordneten, die das Thema vorab im Ausschuss und im Arbeitskreis beraten haben.“ So erfuhren die Besucher, dass Fraktionssitzungen Pflichttermine sind, und dass dort festgelegt wird, wie die einzelnen Fraktionen mit den eingereichten Anträgen umgehen.

„Was ist, wenn Sie mit der Entscheidung ihrer Fraktion nicht einverstanden sind?“ „Natürlich kann ich meine Beweggründe vertreten und benennen, mich der Stimme enthalten oder mit „nein“ stimmen.“

Angesprochen auf die Demonstration der Jäger, erklärte sie, dass das Jagdgesetz in der politischen Beratung ist und die Betroffenen ihren Unmut über eventuelle Einschränkungen bzw. Verschärfungen Luft machen, um so die Politik umzustimmen. „Es werden grundsätzlich zu allen Gesetzesänderungen Experten zu Anhörungen eingeladen, damit sie ihre Bedenken oder auch Gedanken miteinbringen. Uns auf eventuelle Auswirkungen aufmerksam machen. So gibt es immer einen Austausch. Beschlossene Gesetze können immer wieder überprüft und novelliert werden. Aber manchmal muss man auch unbequeme Entscheidungen treffen.“

 

Das schöne Wetter lockte die Kirchlengeraner in die Altstadt und an die Rheinuferpromenade und rundete den ereignisreichen Tag ab.

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