Rütteln an den 31 Minuten

von Gaby Arndt

Von Jörg Stuke

Die SPD-Abgeordneten Stefan Schwartze, Angela Lück und Christian Dahm machten auf ihrer Sommertour in Bad Oeynhausen die Pläne für eine ICE-Neubaustrecke zum Thema. Gesprächspartner waren zwei Gutachter.

 

Bad Oeynhausen. Ihr erster Blick gilt nicht der Landkarte, er gilt dem Fahrplan. „Zuerst werden wir uns damit befassen, welche Fahrzeiten zwischen Bielefeld und Hannover wirklich für den Deutschlandtakt notwendig sind. Und dann erst werden wir uns mit Strecken-Alternativen zu den vorgeschlagenen Neubau-Varianten befassen“, sagen Jan Thies und Stephan Schröder. Die beiden erstellen im Auftrag der Bürgerinitiative Widuland und der Stadt Vlotho ein Gutachten über möglichen Alternativen zu den Plänen von Bahn und Bundesverkehrsministerium, eine neue ICE-Schnellstrecke zwischen Bielefeld und Hannover zu bauen.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze und die Landtagsabgeordneten Angela Lück und Christian Dahm hatten die beiden Gutachter als kompetente Gesprächspartner eingeladen, als sie am Freitag auf ihrer Sommertour Station in Bad Oeynhausen machten.

Laut Bundesverkehrsministerium verlangt der Deutschlandtakt eine Fahrtzeit von 31 Minuten für den ICE zwischen Bielefeld und Hannover. Um die zu erreichen, gibt es aber zu reiner Neubaustrecke, auf der dann Tempo 300 gefahren werden kann, kaum eine Alternative .

„Alle Varianten haben Folgen für Bad Oeynhausen“

„Kommt’s wirklich auf die Minute an?“, fragte Schwartze. Und Schröder antwortete: „Es geht nicht unbedingt darum, möglichst schnell irgendwo anzukommen. Sondern rechtzeitig.“ Rechtzeitig bedeutet so, dass man den Umsteigetakt zum Beispiel im Knotenpunkt Hannover erfüllen kann. Das aber wäre nach Ansicht der beiden Gutachter auch mit einer anderen Taktung und also auch mit etwas längeren Fahrtzeiten möglich. Was dann auch die Tür für einen Ausbau der Bestandsstrecke öffnen würde, wie ihn die SPD-Abgeordneten aus OWL fordern.

Für den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) aber seien die 31 Minuten Fahrtzeit offenbar gesetzt, sagte Schwartze. Entsprechend habe das Ministerium fünf mögliche Varianten für eine Neubaustrecke mit Tempo 300 vorgelegt. „Sie alle haben eines gemeinsam. Sie haben alle Auswirkungen auf Bad Oeynhausen „, sagte Schwartze. Selbst wenn eine neue Strecke für den ICE-Verkehr deutlich an Bad Oeynhausen vorbeiführen würde – „dann hätten Sie hier in der Kurstadt als Folge deutlich mehr Güterverkehr auf der Nordbahn“, prognostizierte der Bundestagsabgeordnete. „Aber ich denke, nach der Bundestagswahl werden wir einen anderen Verkehrsminister haben. Und dann kommt hoffentlich auch wieder Bewegung in die Frage der 31 Minuten.“

„Das größte Infrastrukturprojekt in NRW“

Schwartze selbst bewirbt sich am 26. September erneut um ein Mandat für den Bundestag im Wahlkreis 133, der den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen umfasst. Sollte er auch im nächsten Bundestag vertreten sein (Schwartze: „Worauf ich nicht nur hoffe, ich arbeite auch fleißig dafür“), dann werde die ICE-Strecke vermutlich ein wichtigstes Thema der Legislaturperiode sein.

„Das ist d as größte Infrastrukturprojekt in NRW , mit einem Volumen von 10 bis 15 Milliarden Euro, das Auswirkungen auf ganz OWL hat“, sagte Schwartze. Und das, so der Sozialdemokrat, nur zu verwirklichen sei, wenn man auch die Menschen vor Ort mitnehme.

Der „sogenannte Bürger-Dialog“ erwecke nicht den Eindruck, dass das ernsthaft angestrebt sei. „Wir aber müssen alle Hebel in Bewegung setzen, um zu erreichen, dass die Menschen hier in OWL auch zu den Gewinnern und nicht nur zu den Zuschauern einer Verkehrswende gehören“, sagte Schwartze.

Im Oktober wollen Thies und Schröder ihr Alternativ-Gutachten vorlegen. „Dann kommt es zum Schwur“, sagte Dahm. „Dann zeigt sich, ob Bahn und Ministerium Alternativvorschläge wirklich ernst nehmen.“

 

Neue Westfälische vom 14.08.2021

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