Newsletter September 2019

von Gaby Arndt

Liebe Leserin, lieber Leser,

in der aktuellen Plenarwoche begannen die Haushaltberatungen im Landtag. In der sogenannten Generaldebatte zeigte sich deutlich das gesamte Unvermögen der schwarz-gelben Landesregierung. Finanzminister Lutz Lienenkämper stellte seinen Etat-Entwurf für das Jahr 2020 im Plenum vor: Und jährlich grüßt das Murmeltier, möchte man dazu sagen.

Denn der Finanzminister hat sich vom Anspruch der Gestaltung unseres Landes längst verabschiedet. Bis 2023 fährt er die Investitionsquote kontinuierlich zurück. Dabei hat er Jahr für Jahr neue Rekordsteuereinnahmen zu vermelden. Aber Jahr für Jahr will er weniger investieren. Das passt nicht zusammen. Es zeigt nur, dass diese Landesregierung ihr Pulver längst verschossen hat.

„Was sinken sollte, steigt. Und was wachsen muss, schrumpft“, hat unser Fraktionsvorsitzender Thomas Kutschaty diese #BilanzDesScheiterns zusammengefasst. Und: „Von dieser Regierung ist nichts Neues mehr zu erwarten.“

Die Rede von Thomas Kutschaty kann man sich in voller Länge hier anschauen: https://www.youtube.com/watch?v=H0lmfhUwgqM&feature=youtu.be

Weitere aktuelle Informationen aus dem Landtag kann man im folgenden Newsletter nachlesen.

 

Herzlich

 

 

Hier geht es zu meinem Newsletter September 2019!

 

 

Zurück