Newsletter Oktober 2018

von Gaby Arndt

Liebe Leserinnen und Leser,  

das Medien-Dauerthema der letzten Wochen beschäftigte uns nun auch im Landtag. In der Plenarsitzung unterrichtete uns die Landesregierung über ihre Planungen zu „aktuellen energie- und klimapolitischen Herausforderungen“. Was sich hinter dieser etwas wolkigen Formulierung verbirgt, sind unter anderem die Konsequenzen aus dem Rodungsstopp für den Hambacher Forst.   Gemeinsam mit den Grünen haben wir als SPD-Fraktion vor zwei Jahren eine Leitentscheidung zu Hambach getroffen. Schon vor zwei Jahren haben wir dabei betont, dass diese Leitentscheidung eine Entscheidung für den Ausstieg aus der Braunkohle ist. Doch wir waren und sind der Meinung, dass das Ende der Braunkohle sowohl mit Blick auf die Energiesicherheit als auch auf den nötigen Strukturwandel im Rheinischen Revier gründlich vorbereitet sein muss.   Wir fordern die Landesregierung daher auf, ein schlüssiges Gesamtkonzept für die Energieversorgung zu entwickeln und sich nicht permanent hinter der Entscheidung unserer früheren Regierung zu verstecken.   Strom darf kein Luxusgut werden, sondern muss für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch für die Industrie bezahlbar bleiben. Unter diesen Voraussetzungen sind wir bereit, auch über unsere Leitentscheidung zu diskutieren. Dabei dürfen wir die Menschen im Rheinischen Revier aber nicht vergessen. Ohne den notwendigen Strukturwandel und eine Perspektive für die Betroffenen geht es nicht. Umweltschutz, der Erhalt von Arbeitsplätzen und Energiesicherheit müssen sorgsam aufeinander abgestimmt werden.   Weitere spannende Themen aus der aktuellen Landtagsdiskussion sowie aus meinem Wahlkreis finden sich im nachfolgenden Newsletter.   Ich wünsche eine angenehme Lektüre!  

 

           Herzlich

         Angela Lück

 

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