Newsletter Februar 2022

von Gaby Arndt

Liebe Leserinnen und Leser,

in der aktuellen Plenarwoche sind wir bereits am Dienstag nach den Fraktionssitzungen zu einer Landtags-Sondersitzung zusammengekommen. Gemeinsam haben wir über die nächsten Schritte und mögliche Lockerungen in dieser Corona-Welle diskutiert.
 
Es war richtig, auf die Omikron-Welle mit verschärften Regeln zu reagieren. Doch jetzt sind wir weiter, die Welle scheint ihren Höhepunkt erreicht zu haben. Die Intensivstationen sind nicht überlastet, die kritische Infrastruktur ist nicht gefährdet. Die SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalens unterstützt deshalb den Plan einer gestuften Öffnung des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens. Klar ist aber auch: Wer den Berg jetzt zu schnell runter läuft, kann auch schnell ins Straucheln geraten. Daher sind Vorsicht und Voraussicht auch weiterhin unsere besten Wegbegleiter.
 
Zudem wäre Einigkeit jetzt das Gebot der Stunde – erst recht für die Landesregierung.
 
Sie müsste in dieser Krise geschlossen auftreten und für gemeinsame Entscheidungen gemeinsam einstehen. Stattdessen macht der eine Teil aber fortlaufend Druck, während der andere auf der Bremse steht. Kein Wunder, dass über 70 Prozent der Menschen in NRW mit dem Krisenmanagement von Ministerpräsident Wüst unzufrieden sind.
 
Auch den Rest der Woche ging es Schlag auf Schlag in der Plenarsitzung: So hatten wir eine Aktuelle Stunde beantragt, um über den dramatischen Lehrkräftemangel zu diskutieren – und inwieweit der Verzicht auf den Numerus Clausus dieses Problem beheben kann.
 

Ich selbst habe in dieser Woche zu drei äußerst wichtigen Themen geredet: Wie geht es weiter mit dem Pandemie-Ausschuss und was nutzen uns die Pandemischen Leitlinien? Außerdem: Wie können wir die Versorgung von Diabetikern in NRW verbessern?


Mehr dazu, sowie unseren weiteren parlamentarischen Initiativen, gibt es wir immer in diesem Plenar-Newsletter.
 
Herzliche Grüße,

 

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