Newsletter Dezember 2021

von Gaby Arndt

Liebe Leserinnen und Leser,

es ist überhaupt nicht hinzunehmen, dass eine kleine Minderheit den Weg in die Freiheit für die große Mehrheit blockiert. Die Impfpflicht ist jetzt ein Gebot der Vernunft, denn Impfen spaltet nicht. Impfen ist der Weg zurück in die Freiheit. Viel zu lange schon musste der Landtag über die Bekämpfung der Pandemie diskutieren.

Dabei sollten Parlamentsdebatten eigentlich Zukunftsdebatten sein. Erst recht eine Haushaltsdebatte, die ein Wettstreit über unsere unterschiedlichen Ideen für die Zukunft unseres Landes sein sollte.

Die Leidtragenden sind vor allem Jugendliche und junge Erwachsene. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung untersucht regelmäßig ihre Lebenszufriedenheit. Im vergangenen Jahr ist diese um 0,5 Punkte gesunken. Klingt nach wenig. Ist tatsächlich aber ein Einbruch, den man sonst so nur aus Kriegs- und Krisengebieten kennt. Wir sind ihnen schuldig, jetzt ihre Zukunft in den Mittelpunkt zu stellen. Wenn wir dafür sorgen, dass sich ihre Hoffnungen erfüllen, dann lösen wir die wichtigsten Probleme unseres Landes. 

Doch der Haushalt der schwarz-gelben Landesregierung kann dazu wenig beitragen. Deswegen haben wir ihn in der letzten Plenarsitzung in diesem Jahr abgelehnt. Nordrhein-Westfalen braucht einen sozialen Neustart, mit der Bildung müssen wir anfangen. Dazu haben wir in diesem Plenum unsere Impulse gesetzt.

Ich selbst habe die SPD-Fraktion mit meinen Reden zur Einführung der Pflegekammer sowie zur Corona-Politik des Landes unterstützt.

Mehr dazu in diesem Newsletter. 

Ich wünsche entspannte und fröhliche Feiertage sowie einen guten und vor allem gesunden Start ins neue Jahr.

Herzlich

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