Newsletter August 2020

von Elena Strehle

Liebe Leserinnen und Leser,
 
nachdem der Landtag nun monatelang nur in kleiner Besetzung oder in Videokonferenzen gearbeitet hat, sind in der ersten Plenarwoche nach den Sommerferien wieder alle Abgeordneten wieder zusammen gekommen.  „Regelbetrieb“ ist das Wort, mit dem zurzeit so etwas wie ein Normalzustand beschrieben werden soll, nachdem zahlreiche Einschränkungen durch die Corona-Pandemie zurückgenommen worden sind. Im Landtag gilt derzeit indes die dringende Empfehlung, Mund-Nasen-Schutz zu tragen und die meisten Fraktionen sind tatsächlich vernünftig genug, sich daran zu halten.
 
Im sogenannten Regelbetrieb – allerdings mit Plastikwänden zwischen den Sitzplätzen im Plenarsaal – diskutierte der Landtag gleich zu Beginn die Konsequenzen aus den wieder steigenden Infektionszahlen. In der Aktuellen Stunde am Mittwoch forderten wir von der SPD-Fraktion dazu eine umfassende Teststrategie. Wir brauchen endlich ein Konzept, wie wir dauerhaft die Pandemie in den Griff bekommen wollen. Einen Schritt vor und zwei zurück, wie es die Landesregierung derzeit macht, bringt uns nicht vorwärts. Das ist allenfalls Ping-Pong, aber kein Plan. Das wollen wir ändern. Drucksache 17 / 10705
 
Ändern wollen wir auch die Situation in der deutschen Stahlbranche. Ohne massive finanzielle Hilfen werden Thyssen-Krupp Steel und Salzgitter den Umbau in der Stahlproduktion nicht schaffen. In der Aktuellen Stunde am Donnerstag, die ebenfalls auf unseren Antrag zurückging, haben wir uns deshalb für staatliche Beteiligungen eingesetzt. Drucksache 17 / 10708
 
Ich selbst habe zu einem Antrag der Grünen-Fraktion geredet, in dem es um ein Gesetz der Bundesregierung zur Intensivpflege und Rehabilitation geht. Bei diesem Gesetz hat unsere SPD-Bundestagsfraktion wirklich gute Arbeit geleistet und zahlreiche Änderungen im Sinne der Betroffenen beim Gesundheitsminister herausgehandelt.

Wie man sieht:

Der Regelbetrieb hat uns endlich wieder – wenn auch mit Maske und Plastikwänden

 

Weitere Informationen zur aktuellen Plenarwoche finden sich im nachfolgenden Newsletter.

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Herzliche Grüße

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