Deutlich weniger Fördermittel fürs Innenstadtpflaster

von Elena Strehle

Angela Lück, Christian Dahm und Stefan Schwartze radeln bei ihrer SPD-Sommertour durch die Kurstadt – Europaschule, Schweinebrunnen und Druckerei. In der Fußgängerzone gab es eine Überraschung.

c/o: Nicole Sielermann

Von Nicole Sielermann 

Bad Oeynhausen. Ein ge­lungenes Stück Innenstadt, wie es der Technische Beigeord­nete der Stadt, Thomas Lüer, nannte, stand am Donners­tagnachmittag im Mittelpunkt der SPD-Fahrradtour durch Bad Oeynhausen und Löhne. Der neugestaltete Schweine­brunnen war neben Europa­schule und Druckerei einer der Rastpunkte.

„An diesem Beispiel zeigt sich aber auch, dass die För­derungen des Landes anders gestaltet werden müssen“, er­klärte Christian Dahm, Land­tagsabgeordneter der SPD. Denn von den ursprünglichen 70 Prozent Förderung für die Neugestaltung der Fußgänger­zone blieben durch Preisstei­gerungen am Ende nur 48 Pro­zent – die restlichen Kosten musste die Stadt übernehmen.

Alles in allem ist Beigeord­neter Lüer zufrieden mit der Neugestaltung einiger Teile der Fußgängerzone. Die Reso­nanz, so sagte er, sei positiv. „Weshalb wir den unteren Teil der Klosterstraße für 2023 auf der Agenda haben.“ Doch bei allem Lob – es gibt auch Kri­tik. Fehlende Bänke, fehlende Fahrradständer, kaputtes Spielzeug. „Die Hinweise aus Bevölkerung und Presse neh­men wir auf und stehen ihnen auch aufgeschlossen gegen­über.“

Man werde, so Lüer, darauf eingehen. Unter anderem hat­te die NW über fehlende Bän­ke am Schweinebrunnen be­richtet, Eltern und Großeltern müssen dort jetzt auf Betonpollern Platz nehmen, wenn die Kinder im Wasser plan­schen.

Christian Dahm brachte die Förderung ins Gespräch. Ja, be­stätigte Lüer, von den ur­sprünglichen 70 Prozent För­dersumme seien sie weit ent­fernt. „Wir konnten 48 Pro­zent der Kosten durch die För­derung decken. Und haben dann noch einmal einen Nach­schlag von 200.000 Euro be­kommen.“ Das lag, so Lüer, vor allem daran, dass der Förder­antrag aus dem Jahr 2015 stam­me, die Kosten aber in den ver­gangenen fünf Jahren enorm gestiegen seien.

„Innenstädte müssen ein Erlebnis bieten“

„Da brauchen wir eine Neu­regelung“, betonte Dahm. Bei einer Förderung über einen solch langen Zeitraum müss­ten die Fördersummen mit-wachsen, regte er an. Ganz zu schweigen von einer gänzlich neuen Städtebauförderung: „Sie sehen, was wir fördern. Steine“, sagt er und zeigt in die Runde.

Doch Steine retteten keine Innenstadt. „Wir brauchen eine lebhafte Innenstadt, in der die Menschen ein Erlebnis ha­ben und die noch dazu Sauber­keit und Sicherheit aus­strahlt.“

Wenn es nach SPD-Mann Dahm geht, bekämen die Städ­te Gelder an die Hand, um sel­ber Immobilien in den Innen­städten anzukaufen und zu vermieten. „Sie müssen Ak­teur werden. Derzeit sitzen Sie auf der Zuschauertribüne“, sagte er in Richtung Bürger­meister Achim Wilmsmeier (ebenfalls SPD).

Oft lebten die Eigentümer der Immobilien weit entfernt und interessierten sich nicht für die Belange der Stadt. Doch nicht nur die Stadt, auch Bür­ger und Kaufleute müssten sich beteiligen, forderte Dahm. Das konnte SPD-Bundestagsabge­ordneter Stefan Schwartze nur unterstreichen: „Corona, das war ein Umbruch“, betonte er. Dadurch habe der Onlinehan­del noch einmal einen Schub bekommen. „Da ist eine wich­tige Frage, wie sich die klei­nen Läden dem entgegenstel­len.“ Mit der City Bad Oeynhausen, erklärte Bürgermeister Wilmsmeier. Die lokale On­line-Plattform sei aber nur die erste Stufe. Darauf müsse man aufbauen.

Dass die Bad Oeynhausener durchaus in der Stadt unterwegs sind, zeigte sich am Donnerstagnachmittag – rund um den Schweinebrunnen herrschte reger Betrieb. Doch welches Erlebnis sollte sie wei­terhin in die Stadt ziehen? „Ein­kaufen, Gastronomie, Spielflä­chen und Aufenthaltsplätze, die sicher und sauber sind“, zählte Dahm auf, machten eine Stadt attraktiv.

„Treffpunkte, wie der Schweinebrunnen in Bad Oeynhausen“, ergänzte Angela Lück. Die auch weiß, dass da noch Luft nach oben ist. Nicht nur in der Kurstadt.

Neue Westfälische vom 21.08.2020

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