Chef der NRW-SPD unterstützt beim Wahlkampf

von Gaby Arndt

Foto Susanne Barth, NW

Von Susanne Barth

Thomas Kutschaty geht in Herford auf die Herausforderungen der Innenstädte ein und sagt zur Schulsitation: „Es ist ein Scheitern mit Ansage.“

Herford. Der Terminkalender von Thomas Kutschaty ist voll. Der Chef der NRW-SPD tourt durch die Region und will alle 64 Bundestagswahlkreise bereisen. Die Besuche sind genau getaktet. Dass es sich immer lohnt, einen Plan B zu haben, zeigt sich im Kreis Herford. Bevor Kutschaty mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze und den SPD-Landtagsabgeordneten Angela Lück und Christian Dahm der Presse im Café Cerdo in Herford Rede und Antwort steht, war ein Firmenbesuch geplant. Eigentlich.

In Vlotho wollten sie sich das Unternehmen GSR Ventiltechnik ansehen. Als Zulieferer für die Herstellung von Wasserstofftankstellen stellt die Firma einen wichtigen Baustein für die Energiewende dar. Durch die steigenden Corona-Zahlen ist der Termin gestrichen worden. Stattdessen haben sich die Politiker die Bünder Innenstadt angeschaut – inklusive Gespräch über die Situation der Einzelhändler mit Volker Jährling, Geschäftsführer des Bünder Modehauses.

Und auch hier ist die Pandemie nicht auszuklammern. Der Einzelhandel steht vor Herausforderungen – nicht nur in Bünde. Alle Innenstädte haben zu kämpfen und werden sich verändern müssen. „Eine vernünftige Finanzausstattung ist das A und O“, sagt Kuschaty. Er plädiert für eine Erweiterung der Landesprogramme. Herford hat bislang fast eine halbe Millionen Euro vom Land zugesprochen gekriegt Mit einem verkaufsoffenen Sonntag in Kombination mit Kulturveranstaltungen soll der Stadt am 5. September Leben eingehaucht werden. Wie jetzt bekannt wurde, will die Gewerkschaft Verdi gegen die Sonntagsöffnung klagen. Es „ist nicht das Allheilmittel“, sagt auch Kutschaty, plädiert aber für „Gespräche mit allen Beteiligten, wir müssen einen Kompromiss finden.“ Schwartze bemängelt, dass das Thema „auf dem Rücken der Kommunen ausgetragen“ werde.

Generell kritisieren die Sozialdemokraten, dass die Landesregierung „zu viel Verantwortung auf die Städte überträgt“. Sei es bei der Öffnung der Schulen – „das ist ein Scheitern mit Ansage“ – , der Einschätzung der Pandemie mittels Inzidenzwerte – „es traut sich keiner einen neuen Wert zu berechnen“ – oder bei der jüngsten Hochwasser-Katastrophe und den unzureichenden Warnsystemen. Hier richtet sich Kutschaty direkt an die vielen Helfer: „Die Hilfsbereitschaft war gigantisch, da kann man nur Danke sagen.“

 

Neue Westfälische vom 19.08.2021

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