Bürgerinnen und Bürger aus Lücks Wahlkreis im Landtag NRW

von Elena Strehle

c/o: Gaby Arndt

Bad Oeynhausen/Bünde/Kirchlengern/Löhne/Rödinghausen /Spenge. Viele Bürgerinnen und Bürger folgten einem Aufruf in den hiesigen Zeitungen die Landtagsabgeordnete Angela Lück im Landtag NRW zu besuchen. „Bisher habe ich nur Vereine gesehen, die nach Düsseldorf gefahren sind. Es ist schön, dass auch Bürger ohne Vereinsbindung die Gelegenheit bekommen ihr Landesparlament zu besuchen“, freute sich eine Teilnehmerin.

Im Landtag NRW angekommen, konnten sich die Besucher und Besucherinnen gleich von der Hektik eines normalen Sitzungstages überzeugen. Angela Lück empfing ihre Gruppe in einem Sitzungssaal und freute sich, dass alle Orte in ihrem Wahlkreis vertreten waren.

Sie kam direkt aus dem Plenarsaal und berichtete frisch von ihrer Rede zur Einrichtung einer Pflegekammer NRW. Der Umgang der Landesregierung mit dem Pflegepersonal in NRW ereiferte sie immer noch: „Wenn wir eine repräsentative Umfrage für oder gegen die Errichtung einer Pflegekammer starten wollen, dann können nicht 1500 Beschäftigte befragt werden. Wir sind für eine Urabstimmung, denn in unserem Bundesland sind ca. 200.000 Menschen in der Pflege tätig.“

Lück erklärte, dass sie im Anschluss zum Tagesordnungspunkt 5 „Die Erhöhung der Pro-Kopf-Pauschale für die Altenpflegeausbildung bei den Pflegeschulen“ ein zweites Mal an diesem Tag reden wird. So erklärte sie den Anwesenden: „Natürlich stimmen wir derart vernünftigen Plänen der Landesregierung zu, wenn wir auch der Meinung sind das 100,-- € mehr pro Auszubildenden nicht ausreichend sind, ist es ist der Schritt in die richtige Richtung.“ Einigen Besuchern war nicht bekannt, dass die Ausbildung in der Altenpflege lange Jahre auf Kosten des zukünftigen Pflegepersonals ging, daher war das Verständnis hoch, dass man hier eine schnelle Entlastung schafft.

Ganz besonders interessant war natürlich auch der Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Hier erklärte die Abgeordnete, dass es sich nicht um die Abschaffung des Erstausbaus, also die Erschließungskosten handelt, sondern um die erneute Wiederherstellung der Straßen und Bürgersteige. „Die Erschließungsbeiträge sind im Bundesbaugesetzbuch festgelegt und können von uns nicht abgeschafft werden“, so die Landespolitikerin.

Der Besucherdienst begleitete die Gruppe in den Plenarsaal, wo sie eine Stunde lang einen Eindruck auf das parlamentarische Geschehen bekommen konnten.

Nach Kaffee und Kuchen im Landtag gab es noch einen tieferen Einblick in die Entstehungsgeschichte der Stadt Düsseldorf, während einer Exkursion mit der Stadtführerin in das kleine Dorf an der Düssel.

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