AWO Löhne im Landesparlament

von Gaby Arndt

Vom Untersuchungsausschuss bis zur Pflege

c/o Gaby Arndt

Löhne. Der Löhner Stadtverband der AWO traf pünktlich nach einer kleinen Stadtrundfahrt im Landtag NRW ein. Mit dabei war auch der Vorsitzende Günter Pieper.

Nach dem Empfang durch den Besucherdienst und einleitenden Gesprächen über die Arbeit im und um das Landesparlament, begaben sich die AWO-Mitglieder auf die Tribüne des Plenarsaals. Von der Hauptschuldebatte bis zum Untersuchungsausschuss konnten sie live eine Debatte im Landtag verfolgen.

Angela Lück begrüßte die Besucher im Anschluss im SPD-Fraktionssaal und gab ein kurzes Statement zum Untersuchungsausschuss im Fall des angeblichen Hackerangriffes auf das WLAN sowie die Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität im Falle der ehemaligen Ministerin Schulze-Föcking. Die Frage, wie schnell war Ministerpräsident Laschet über die Umstände informiert, stand ebenso im Fokus.

Interessant auch die Auflösung des Schulkonsenses der Schwarz-Gelben-Regierung, die sie mit der damaligen Rot-Grünen Landesregierung beschlossen haben und die zum Schulfrieden in NRW beitragen sollte. Ursprünglich war der Zeitpunkt zur Neustrukturierung für 2023 festgelegt und wurde damals mit den Stimmen der CDU und FDP beschlossen. „Wir wollten für Lehrer, Schüler und Eltern ein verlässliches Schulsystem schaffen und waren mit dem Schulkonsens auf einem guten Weg.“, erklärte die Abgeordnete. „Anstatt das Erfolgskonzept der Sekundarschulen zu stärken, haben die Regierungsfraktionen mit der heutigen Debatte um einen Hauptschulbildungsgang ab Klasse 5 an Realschulen nun wieder für neue Baustellen in der nordrhein-westfälischen Schulpolitik gesorgt.

Natürlich war der große Pflegenotstand in unserem Land ein großes Thema für die Teilnehmer. Lück bemerkte, dass erst durch das Umlageverfahren die damalige Rot-Grüne Landesregierung eine deutliche Steigerung von Altenpflegeausbildungsplätzen auf etwa 18.500 mehr erreichte. „Wir haben mit Millionen Beträgen die Förderung der Pflegeaus­bildung gefördert, obwohl hierauf in NRW kein Rechtsanspruch besteht. Allein das reicht nicht, wir müssen auch die unterschiedlichen Vergütungen in den einzelnen Pflegebereichen zwischen Altenpflege und Krankenpflege in den Griff bekommen. Es gibt an dieser Stelle noch viel zu tun, denn auch 8.000 zusätzliche Stellen aus dem Koalitionsvertrag sind nicht ausreichend.“ Angela Lück bot an dieses Thema intensiver in einer Veranstaltung der AWO-Löhne zu vertiefen und bedankte sich für den interessante Gesprächsaustausch mit den Besuchern aus ihrer Heimatstadt.

Nach Kaffee und Kuchen ging es dann bei angenehmen Temperaturen in die Altstadt.

 

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