Angela Lück (MdL): „Die neuen Kita-Zahlen sind eine Erfolgsmeldung für NRW“

von Charlotte Bents

Zusätzliches Geld in Kitas statt Betreuungsgeld stecken

Löhne/Bünde: Zu den von der Landesregierung veröffentlichten Zahlen zur Zunahme der Betreuungsplätze für unter- und überdreijährige Kinder erklärt die heimische Landtagsabgeordnete Angela Lück (SPD):

„Die rot-grüne Landesregierung investiert in die Zukunft des Landes Nordrhein-Westfalen. Für das Kindergartenjahr 2016/2017 haben die Jugendämter circa 18.500 Betreuungsplätze mehr gemeldet als im vergangenen Jahr. Der Zuwachs ist damit doppelt so hoch wie im letzten Jahr. Das ist ein enormer Erfolg für unser Land und für die rot-grüne Landesregierung.

Die gleichen Zahlen spiegeln sich in den Jugendamtsbezirken Löhne und Bünde wieder: Die Versorgungsquote für Kinder mit einem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz beträgt in Bünde 55,4 % und in Löhne 51,9 %.

Seit der Übernahme der Regierungsverantwortung im Jahr 2010 haben wir den U3-Bereich kontinuierlich ausgebaut. Mit den 168.000 Betreuungsplätzen, die im Kindergartenjahr 2016/2017 landesweit zur Verfügung stehen werden, versorgen wir 37,1 Prozent aller unterdreijährigen Kinder; bezogen auf die sogenannten „Rechtsanspruchskinder“ (1- und 2-jährige) inzwischen 55,5 Prozent. Seit 2010 ist das eine Steigerung von rund 90 Prozent.

Und wir machen weiter: In den nächsten drei Jahren werden wir die Kitas in unserem Land mit fast 430 Millionen Euro zusätzlich unterstützen – als Investitionsmittel im Ü3-Bereich, als Personal- und Sachkostenzuschuss und zur Erhöhung der Dynamisierung der Kindpauschalen. Die Herausforderungen durch höhere Geburtenzahlen und durch den Zuzug von Flüchtlingen werden wir so hervorragend meistern können.“

Für die SPD stand immer fest, dass es sinnvoller ist, zusätzliches Geld in Kitas zu investieren statt ein Betreuungsgeld zu finanzieren. Das ist auch Meinung von Angela Lück. Nach dem Aus des Betreuungsgeldes nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sollen in Nordrhein-Westfalen nun zusätzlich gut 430 Millionen Euro in Kindertagesstätten und Kindertagespflege fließen.

In den nächsten drei Jahren wird das Land etwa 331 Millionen Euro aus den wegfallenden Betreuungsgeldmitteln des Bundes an die Kitas weitergeben: „Dabei werden wir einen breiten Verteilungsschlüssel über die Kindpauschale anwenden, damit das Geld auch in allen Einrichtungen ankommt“, erläutert Lück.

Darüber hinaus wird das Land 100 Millionen Euro für ein Kita-Ausbau-Programm bereitstellen. Mit den Investitionsmitteln sollen vor allem zusätzliche Plätze für Überdreijährige geschaffen werden. „Wir werden das Geld nicht im Windhundverfahren verteilen“, erklärt die SPD-Abgeordnete.

Sie freue sich, dass die Finanzierung der Kitas darüber hinaus in den kommenden Jahren um jeweils drei Prozent angehoben werden soll. Damit werde die Dynamisierung verdoppelt und die Kostensteigerungen realistischer abgebildet. Diese Verbesserung sei möglich geworden, nachdem die Kommunalen Spitzenverbände nunmehr die Bereitschaft der kommunalen Seite erklärt hätten, sich an den Kosten zu beteiligen.

 

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