LÜCKenlos aus Düsseldorf

von Gaby Arndt

Liebe Leserinnen und Leser,

 

zwei Monate sind nun seit der Landtagswahl im Mai vergangen. Ich freue mich sehr, dass ich wieder als direkt gewählte Abgeordnete für unsere Region das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler gewinnen konnte. Ich werde mich auch in Zukunft für unsere Belange stark machen und unsere Stimme in Düsseldorf sein. Herzlichen Dank für diesen Auftrag!

 

Leider hat es für eine Fortführung der rot-grünen Koalition in Düsseldorf, und damit einer intelligenten und zukunftsfähigen Politik, nicht gereicht. Der neue Landtag hat sich Anfang Juni konstituiert und der NRW-Ministerpräsident heißt jetzt Armin Laschet von der CDU. Er wurde Ende Juni vom Landtag gewählt und sein schwarz-gelbes Kabinett ist bereits vereidigt worden. Dieses Kabinett wird dominiert von Männern in der zweiten Lebenshälfte – Frauen oder junge Leute haben das Nachsehen. Moderne Politik stelle ich mir ganz anders vor. Auch eine neue Partei ist in den Landtag eingezogen, deren Verhalten wir alle kritisch beobachten werden – die AfD.

 

Wir kennen bereits den Koalitionsvertrag, den CDU und FDP vereinbart haben. Für mich liest er sich wie ein Flickwerk, mit der heißen Nadel gestrickt ohne Leidenschaft, aber auch ohne Substanz oder fundiertes Fachwissen. Ein Finanzierungskonzept fehlt völlig. Es wirkt vielmehr wie ein schlechter Witz, wenn die CDU ihrem Koalitionspartner die gesamte Kinder-, Jugend-, Familien- und Bildungspolitik opfert. Immerhin – so könnte man ironisch feststellen – haben wir jetzt ein Heimat-Ministerium. Da warten wir einmal ab, wie sehr das den klammen Kommunen und der Lebensqualität in NRW nutzt.

 

Unsere Aufgabe ist es jetzt, als konstruktive Opposition die Regierung bei den offenen Fragen zu fordern und zu prüfen. Wir haben bereits mit den ersten parlamentarischen Initiativen begonnen. Dazu gibt es heute meinen Bericht über die jüngsten Ereignisse im Landtag und im Wahlkreis.

 

Ab kommender Woche geht es aber erst einmal für ein paar Wochen in die sitzungsfreie Zeit. Ich wünsche allen einen fröhlichen, sonnigen und erholsamen Sommer!

 

Herzliche Grüße

Ihre / Eure

 

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