Besuchen Sie mich im Landtag

Möchten Sie mich in Düsseldorf besuchen, einmal an einer Plenarsitzung teilnehmen und den Landtag NRW besuchen?

Dann wenden Sie sich bitte an mein Bürgerbüro in Herford. Dort können sie einen Termin vereinbaren und natürlich weitere Informationen erhalten.

Ich freue mich auf Sie!

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Was hören wir denn da? Ganz besondere Töne im Landtag!

Rödinghausen. Die Gruppe 60plus war während der Plenarsitzung zu Besuch bei der Abgeordneten Angela Lück im Landtag Nordrhein-Westfalen.

Mit der Sonne und gutem Wetter im Gepäck kam die Besuchergruppe aus Rödinghausen am Mittwochmorgen im Landtag an. Der Tag begann mit einer kleinen Informationsveranstaltung vom Besucherdienst und kurz darauf ging es direkt zu einer Debatte in den Plenarsaal. Hier war das Thema Flüchtlinge allgegenwärtig. Speziell ging es um den Flüchtlingsgipfel in Berlin am 24.09.2015, bei dem eine finanzielle Entlastung der Länder und Kommunen beschlossen wurde.

Anschließend begrüßte Angela Lück die Besuchergruppe im SPD-Fraktionsraum und im persönlichen Gespräch tauschte man Erfahrungen u.a. zum Thema Flüchtlinge aus. Ausdrücklich lobte Frau Lück die Willkommenskultur, die in Rödinghausen gelebt wird. Neben einer sehr guten Unterbringung der Flüchtlinge engagieren sich die Einwohner auch, indem sie eine Kleiderkammer für die Flüchtlinge eröffnen. Angela Lück berichtete auch von ihrer Reisen nach Lesbos und Athen, wo sie sich intensiv mit der Situation der Flüchtlinge auseinander gesetzt hat.

Dann wurde es noch einmal musikalisch-heiter. Auf der großen Treppe zum Plenarsaal gab der Mundharmonikaverein ein kleines Konzert. Das Steigerlied war natürlich fester Bestandteil! Nach Kaffee und Kuchen verabschiedete sich die Gruppe und hatte in Düsseldorf noch einen tollen Tag bei dem schönen Wetter!

Per SMS in die Abstimmung

Löhne. Der Wanderclub „Gut Fuß“ und die AWO Löhne erkundeten ihre Landeshauptstadt Düsseldorf und besuchten die Landtagsabgeordnete Angela Lück im nordrhein-westfälischen Parlament.

An den Rheinterrassen in Düsseldorf wartete schon die Stadtführerin auf die Gruppe aus Löhne und Bad Oeynhausen. Während der Stadttour erfuhren die Angereisten, dass viele Herrscher das Stadtbild prägten, angefangen von den Wittelsbachern über Napoleon zu den Preußen, nicht zuletzt durch die beiden großen Kriege gab es immer wieder einen Erscheinungswandel. Aus den 400 Einwohnern des Dorfes an der Düssel wuchs im Laufe der Jahre eine Stadt mit über 600.000 Menschen, die nach dem 2. Weltkrieg zur Hauptstadt Nordrhein-Westfalens gekürt wurde. Und so endete die Führung vor dem Landtagsgebäude, in dem1989 das Parlament seine Arbeit aufnahm.

Nach der Informationsrunde durch den Besucherdienst ging es direkt in den Plenarsaal. Frau Lück saß im Präsidium und absolvierte ihren Schriftführerdienst, während die Kolleginnen und Kollegen über die Flüchtlingspolitik, die Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Zukunft von Handwerk und Mittelstand und die berufsrechtliche Regelung von Syndikusanwälten debattierten.

Als die Gruppe den Plenarsaal verließ, machte sich auch die Landtagsabgeordneten schnell auf den Weg in den Sitzungssaal, in dem sie auf die Besucher traf. Etwas aus der Puste begrüßte sie die Be­sucher mit der Bemerkung: „So sportlich geht es hier an Plenartagen immer zu. Wenn im Plenum eine Abstimmung ansteht, bekommen alle Abgeordneten eine SMS auf ihr Handy, dann öffnen sich die Sit­zungstüren und alle laufen auf dem kürzesten Weg in den Plenarsaal, um rechtzeitig mit abstimmen zu können. Dieser Hinweis ist wichtig, da es an Plenartagen immer sehr viele Gespräche am Rande des Plenums gibt.“ berichtete Frau Lück weiter. „Das ist auch der Grund, warum Sie heute ein relativ dünn besetztes Plenum vorgefunden haben.“ „Gibt es eigentlich noch Stenografen, die das gesprochene Wort mitschreiben?“, fragte eine Löhnerin. „Ja, die Stenografen sitzen von der Tribüne aus auf der rechten Seite vom Präsidium und wechseln sich alle sieben Minuten ab.“

„Was ist eine Enquete-Kommission?“, war eine weitere Frage. „Die Enquete-Kommission erarbeitet eine Kompromisslösung, also eine von allen Parteien erarbeitete Lösung. Die Enquete-Kommission kann Expertinnen und Experten anhören. Sie kann Forschungsaufträge erteilen und Studienfahrten bzw. Ortsbesichtigungen oder Projektforschungen durchführen.“, erklärte die Landtagsabgeordnete. „In der heutigen Sitzung hat sich eine Kommission gebildet, die die Zukunft für das Handwerk und den Mittelstand in Nordrhein-Westfalen gestalten soll. Hier soll insbesondere die Aufgabe sein, für die Menschen im Land Möglichkeiten zu schaffen, wieder aus der Arbeitslosigkeit und Perspektivlosig­keit einen Weg zurück in die Arbeit zu finden. Es ist schon sehr engagiert diese Kommission ins Leben zu rufen, da sie bis 2017, also bis zur nächsten Landtagswahl, zu einem Ergebnis kommen muss.“ Weiter ging es über die Flüchtlingspolitik in Land und Bund, über Asylanträge und vieles mehr. Dann war es auch schon Zeit für Frau Lück in den nächsten Sitzungssaal zu gehen, wo die Landtagspräsidentin bereits auf sie wartete.

Die Mitglieder des Wanderclubs „Gut Fuß“ und der Arbeiterwohlfahrt verabschiedeten sich von der Betriebsamkeit des Landtags und genossen die Freizeit am Rhein und in der Altstadt.

Rassegeflügelzüchter ohne Hühner im Landesparlament

Kirchlengern. Die Hühner hatten Urlaub und die Rassegeflügelzüchter des RGZV Klosterbauerschaft mit dem Vorsitzenden Heiko Weßler besuchten an einem Samstag die Landtagsabgeordnete Angela Lück im Landtag Nordrhein-Westfalen.

In Düsseldorf angekommen begleitete eine Stadtführerin die Kirchlengeraner durch die Geschichte Düsseldorfs. Am Hotel HYATT, der neuen Unterkunft unserer Fußballnationalmannschaft, begab sich die Gruppe auf einen kleinen Ausflug. Den Medienhafen mit seinen neuen und alten Gebäuden einmal aus der Nähe zu betrachten war ein besonderes Highlight. Das Motto Schiff und Wasser in diesem Teil der Stadt konnten die Besucher gut nachvollziehen.

Weiter ging es zum Landtag Nordrhein-Westfalen, der sich in ungewöhnlicher Stille zeigte. Es war eben ein Samstag, die Beschäftigten hatten Wochenende und die Abgeordneten waren in ihren Wahl­kreisen unterwegs. So hatte sich Angela Lück an diesem Tag auf dem Weg nach Düsseldorf gemacht um die Rassegeflügelzüchter zu treffen.

Nach der Information des Besucherdienstes begleitete Frau Lück die Gruppe in den SPD-Fraktions­raum. Hier zeigte sie die Sitzverteilung der SPD-Fraktion auf und bemerkte lächelnd: „Hier sitzen die elf ostwestfälischen Abgeordneten, man nennt uns auch die Teutonen.“

Weiter erklärte Frau Lück, „Da ich vor meiner Abgeordnetentätigkeit als Krankenschwester gearbeitet habe, lag es nah, dass ich in dem Ausschuss Arbeit, Gesundheit und Soziales schwerpunktmäßig arbei­te, der zweite Ausschuss, in dem ich ordentliches Mitglied bin ist der Integrationsausschuss.“ Ein Blick in die Besucherrunde zeigte, dass an diesem Tag der Altersdurchschnitt durch die Junggeflügel­züchter deutlich gesenkt wurde, so konnte sich dann auch Frau Lück bei den jungen Leuten einmal erkundigen: „Sind in euren Klassen auch Flüchtlinge?“, und, „lernen sie schnell deutsch?“ Die Ant­worten bestätigten, dass die in Kirchlengern eingeschulten Kinder schnell die Sprache erlernen und sich im Alltag zurechtfinden. „Es ist wichtig, dass die zu uns geflüchteten Menschen möglichst schnell in ein ‚normales‘ Leben finden. Dazu gehört, die Sprache zu lernen, zur Schule zu gehen und Arbeit zu finden.“, erörterte die Abgeordnete. „Insbesondere der Bund ist hier gefordert, die Städte und Gemeinden finanziell zu unterstützen, Integration darf nicht am Geldmangel scheitern. Ein positives Signal gab es jetzt schon mal vom runden Tisch in Berlin mit den Ministerpräsidenten der Länder.“, führte Lück weiter aus.

Auch an Samstagen hat eine Stunde Diskussion mit der Abgeordneten nur 60 Minuten. So nutzten einige Besucher auf dem Weg zu Kaffee und Kuchen noch die Gelegenheit zu einem kurzen persön­lichen Gespräch.

Abschließend besuchte die Besuchergruppe aus Kirchlengern die Altstadt der Landeshauptstadt, die einen zum Bummeln und die anderen zum Shoppen, bevor sie die Heimreise antraten.

Frauennetzwerk Arbeitspolitik im Landtag

Prekäre Arbeitsverhältnisse, Minijobs und die Situation von Frauen waren die Themen des Frauennetzwerks Arbeitspolitik im Kreis Herford. Dazu hatten wir einen intensiven Austausch mit Minister Guntram Schneider und der Frauenpolitischen Sprecherin, Gerda Kieninger


Schülerinnen und Schüler aus dem August-Griese Berufskolleg im Landtag

Eine sehr angenehme und gut vorbereitete Besuchergruppe aus Löhne war bei mir: Schülerinnen und Schüler des August-Griese Berufskollegs. Die Gruppe ist eine Woche lang auf Tour in Düsseldorf - gestern hat die Klasse mich im Landtag besucht!


SoVD Kirchlengern bei Angela Lück

Ein Besuch bei der Landtagsabgeordneten Angela Lück stand auf dem Programm, aber eine Großdemo der Jägerschaft, die gegen das neue Jagdgesetz sich laut- und hornstark Aufmerksamkeit verschafften, verhalfen den Angereisten einen unplanmäßigen Spaziergang zum Landtag.

Solch einen Empfang haben die Mitglieder des Sozialverbandes (SoVD) Kirchlengern mit dem ersten Ortsvorsitzenden Udo Kanschat nicht erwartet. Auch der mitgereiste Kreisvorsitzende Günter Wieske staunte nicht schlecht, als er die großräumig abgesperrte Rasenfläche mit den Demonstranten vor dem Landtagsgebäude sah.

Deswegen nutzte die Stadtführerin diese Demonstration zu einem kleinen Spaziergang vom Polizeipräsidium bis zum Landtag.

In der Bürgerhalle des Landtags angekommen begrüßte die Gruppe schon Angela Lück, die sich sehr wunderte, dass sie trotz abgesperrter Straßen so pünktlich eintrafen.

 

Auf der Tribüne des Plenarsaals verfolgten die SoVD Mitglieder unter anderen eine Debatte zum Tagesordnungspunkt „Klarheit für die Menschen im rheinischen Braunkohlerevier schaffen“.

Bevor die Gäste mit Frau Lück diskutieren konnten, trafen sie vor dem Sitzungssaal auf Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die sich gerade von ihrer Besuchergruppe verabschiedete. So war dann auch eine der ersten Fragen, „warum waren im Plenarsaal so wenig Abgeordnete?“. „An Plenartagen treffen die Abgeordneten mit Besuchergruppen, Trägern, Firmen oder Interessensverbän­de zusammen. Ich hatte heute bereits einen Termin mit der Physiotherapeutenkammer, mit der Ministerin und im Moment ist mein Stuhl im Plenarsaal auch leer, denn ich bin jetzt hier bei Ihnen.“ erklärte Lück. „Im Plenum befinden sich derzeit die Abgeordneten, die das Thema vorab im Ausschuss und im Arbeitskreis beraten haben.“ So erfuhren die Besucher, dass Fraktionssitzungen Pflichttermine sind, und dass dort festgelegt wird, wie die einzelnen Fraktionen mit den eingereichten Anträgen umgehen.

„Was ist, wenn Sie mit der Entscheidung ihrer Fraktion nicht einverstanden sind?“ „Natürlich kann ich meine Beweggründe vertreten und benennen, mich der Stimme enthalten oder mit „nein“ stimmen.“

Angesprochen auf die Demonstration der Jäger, erklärte sie, dass das Jagdgesetz in der politischen Beratung ist und die Betroffenen ihren Unmut über eventuelle Einschränkungen bzw. Verschärfungen Luft machen, um so die Politik umzustimmen. „Es werden grundsätzlich zu allen Gesetzesänderungen Experten zu Anhörungen eingeladen, damit sie ihre Bedenken oder auch Gedanken miteinbringen. Uns auf eventuelle Auswirkungen aufmerksam machen. So gibt es immer einen Austausch. Beschlossene Gesetze können immer wieder überprüft und novelliert werden. Aber manchmal muss man auch unbequeme Entscheidungen treffen.“

 

Das schöne Wetter lockte die Kirchlengeraner in die Altstadt und an die Rheinuferpromenade und rundete den ereignisreichen Tag ab.


Garten- und Blumenfreunde Ost-Westkilver besuchen den Landtag NRW

Die Garten- und Blumenfreunde Ost- Westkilver besuchten auf Einladung der Landtagsabgeordneten Angela Lück zusammen mit ihrem Vorsitzenden Volker Binnewitt den Landtag Nordrhein-Westfalen.

Sie erlebten eine außergewöhnlich heftige Debatte zwischen den Parteien zum Thema „NRW braucht eine neue Flüchtlingspolitik“, die von einer sehr energischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft letztendlich auf den Punkt gebracht wurde.

Angela Lück nahm den Faden zum Thema Flüchtlingspolitik in der Diskussionsrunde auf und erklärte: „Wir werden noch mehr Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen aufnehmen. Ich finde dies, geprägt durch unsere Geschichte, ein sehr wichtiges Signal, dass wir diesen Menschen, die aus Krieg, Not, Armut in unser Land kommen eine neue Perspektive bieten.“

Mann-o-Mann - Vom Wittel in die Landeshauptstadt

Mann-O-Mann, die Löhner Männergruppe auf dem Wittel, begleitet von ihrem Leiter Klaus Gieselmann, verschafften sich einen Eindruck über die Arbeit ihrer Landtagsabgeordneten Angela Lück an einem Plenartag.

Zunächst begab sich die Gruppe auf historischen Kurs durch die Landeshauptstadt. Von den Wittelsbachern über Napoleon und die Preußen bis in die heutige Zeit lauschten die Gäste interessiert der begleitenden Stadtführerin. Der Weg vom Medienhafen bis zum Eingang des Landtagsgebäudes war dann auch schnell zu Fuß überbrückt.

Zwischen 1000 und 1500 Menschen besuchen an Plenartagen ihre Abgeordneten im Parlament. Das erfordert einen straffen Zeitplan, ermöglicht aber gleichzeitig vielen Bürgerinnen und Bürgern den Einblick in die Arbeit der Parlamentarier. Und so zeigte sich die Bürgerhalle des Landtags als ein Ort der Begegnung, des Zusammentreffens und des ersten Händeschüttelns mit der Landtagsabgeordne­ten Angela Lück.

Von der Tribüne des Plenarsaals verfolgten die Besucher eine einvernehmliche Debatte zum Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen (Kurz - GEPA NRW). Die neue Pflegereform des Landes Nordrhein-Westfalen ebnet den Weg für mehr Lebensqualität im Alter.

Die Landtagsabgeordnete Angela Lück, die aufgrund der anstehenden Abstimmung verspätet zu der Diskussion mit den Besuchern vom Wittel kam, erklärte sichtlich erleichtert: „Der nordrhein-westfäli­sche Landtag hat ein Pflegereformgesetz verabschiedet, das die Voraussetzungen für die ambulante Versorgung pflegebedürftiger Menschen in der vertrauten Umgebung erleichtern soll. An der Entwick­lung des Gesetzes haben über einen Zeitraum von rund zwei Jahren alle relevanten Gruppen mitge­wirkt!“
„Wie werden denn die zukünftigen Einrichtungen überprüft und wer zahlt was?“, erkundigte sich ein Mitglied von Mann-O-Mann. „Pflegeeinrichtungen und auch diese neuen Wohnformen werden von der Heimaufsicht der Stadt oder wie bei uns vom Kreis kontrolliert. Kosten für die Unterbringung oder Dienstleistungen müssen von den Bewohnern, der verschiedenen Wohnmodelle getragen werden. Aber, und das ist neu und für alle Betroffenen wichtig, es muss das Tatsächlichkeitsprinzip angewandt werden. Nur die Kosten, die entstehen, können in Rechnung gestellt werden.“ Angela Lück führte weiter aus, „wir wollen den stationären Aufenthalt nicht ausweiten. Es macht auch keinen Sinn darüber hinweg zu gehen, dass die geburtenstarken Jahrgänge schon bald nach altersgerechten Wohn­formen suchen werden. Das bedeutet, Alte und Betagte werden mehr, nur diejenigen, die sie pflegen, werden immer weniger. Darum halte ich auch den heute gefassten Beschluss, alternative Wohnformen, wie Mehrgenerationenhäuser, Wohngemeinschaften oder wohnen im Quartier zu ermöglichen, einen Schritt in die richtige Richtung.
Das Gesetz sieht auch eine verbesserte Qualitätssicherung bei ambulanten Diensten und teilstationären Pflege- und Betreuungsangeboten vor. Es handelt sich um ein übergreifendes Reformgesetz für das gesamte Landesrecht zu den Themen Pflege und Alter, und sorgt für mehr Lebensqualität bei älteren Menschen und ihren Angehörigen.“, erklärte Angela Lück den Besuchern.

Vom Landtag in die Altstadt lautete der abschließende Teil der Reise für die Mitglieder von Mann-O-Mann, und das an einem sonnigen Herbsttag, wo die Düsseldorfer Außengastronomie jeden Gast zum Verweilen und genießen einlud.

Angela Lück begleitet Besuchergruppe in den Landtag NRW

Am frühen Samstagmorgen begleitete die Landtagsabgeordnete Angela Lück Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Wahlkreis in die Landes­hauptstadt Düsseldorf.

So manch einer staunte nicht schlecht, als um 7.00 Uhr Frau Lück zusammen mit Ihnen auf den Bus aus Spenge wartete. Freitagnachmittag noch im Plenarsaal und am nächsten Morgen erneut auf den Weg von Löhne nach Düsseldorf. So gab es bereits anregende Gespräche auf der A2, die von allen genutzt wurden.

In Düsseldorf angekommen, war der erste Anlaufpunkt das nordrhein-westfälische Parlament, dass sich an diesem Tag fast als ein Ort der Stille darstellte, wären da nicht die Besuchergruppen aus den verschiedenen Wahlkreisen angereist.

Der Besucherdienst informierte die Gäste über die Arbeit des Landtags und seiner Verwaltung. Auch der Plenarsaal in dem die 237 Abgeordneten, die Ministerpräsidentin und Minister am vorherigen Tag noch debattiert und diskutiert haben, konnte in Augenschein genommen werden. Sie erfuhren, dass es hier eine feste Sitzordnung gibt und jedes Wort, jeder Wortbeitrag und auch die Gestik von Steno­graphen mitgeschrieben und im Protokoll auch genauso wiedergeben wird.

Im Anschluss nahm Frau Lück den Gesprächsfaden ihres Vorredners in der Diskussion mit den Besu­chern im SPD-Fraktionssaal wieder auf. „Es ist Ihnen sicherlich auch schon mal aufgefallen, dass während der Debatten der Plenarsaal nicht voll besetzt ist!“, begann die Abgeordnete, „viele Institutio­nen nutzen die Anwesenheit aller Abgeordneter um direkt im Landtag mit den Fachpolitikern Gesprä­che zu führen und ihre Sicht der Dinge an uns weiterzugeben. Dieser Austausch ist für unsere Arbeit in den Ausschüssen enorm wichtig, um sie in unsere Entscheidungen miteinfließen und bedenken zu können.“ „Kann es dann nicht passieren, dass bei einer Abstimmung nicht genügend Parlamentarier im Saal anwesend sind?“ bemerkte ein Besucher. „Kurz vor der Abstimmung werden alle Abgeordne­ten über SMS benachrichtigt, dass sie sich unverzüglich in den Plenarsaal begeben sollen. Man kann dann beobachten, wie aus sämtlichen Sitzungsräumen des Landtags die Abgeordneten aller Parteien ins Plenum eilen, um geschlossen an der Abstimmung teilzunehmen“, erklärte Frau Lück. „Dann er­klärt sich für mich auch, warum einige mit ihren Handys arbeiten und schreiben!“ bemerkte eine Besucherin.

Mit den weiteren Themen Inklusion und Einwanderungsproblematik in NRW war die Diskussionsrunde viel zu schnell zu Ende.

In der Landtagskantine gab es für alle Besucher noch einen kleinen Imbiss, bevor sie sich mit einer Stadtführerin auf den Weg durch die Geschichte der Stadt Düsseldorf machten. Sie führte die Gruppe durch den Medienhafen, anschließend über die Kö, schauten sich das Villenviertel von Oberkassel an und landeten letztendlich in der Düsseldorfer Altstadt.

Kneipp Verein Bünde besucht Angela Lück im Düsseldorfer Landtag NRW

Bünde. Bei tollen 24 Grad und Sonnenschein schipperte der Kneipp Verein Bünde unter der Leitung von Hannelies Wieczorke mit der Köln-Düsseldorfer Schifffahrtsgesellchaft durch den Medienhafen, zum Messegelände und Yachthafen, und anschließend wieder zurück zur Anlegestelle in der Düsseldorfer Altstadt.

Gut gelaunt machte sich die Gruppe auf den Weg zum Landtagsgebäude am Rhein. Dort wurden sie vom Besucherdienst empfangen und in die Arbeit des Parlaments eingeführt. Im Anschluss verfolgten sie die Plenarsitzung von der Besuchertribüne des Plenarsaals. Die Landtagsabgeordnete Lück hatte zu diesem Zeitpunkt ihren Dienst als Schriftführerin im Präsidium. Themen des Tages waren u. a. das Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferecht, die Schulsozialarbeit sowie die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention.
In einem Sitzungsraum trafen die Mitglieder des Kneipp-Vereins auf ihre Landtagsabgeordnete Angela Lück. Nach einer kurzen Begrüßung stieg die Gruppe direkt in die Diskussion ein. „Meine Enkelin hat uns berichtet, dass die Abiturprüfung für den Mathematikgrundkurs nur sehr schwer lösbar war. Hat das Schulministerium schon eine Lösung? Das betrifft ja nicht nur meine Enkelin, wie wir aus den Medien gehört haben.“, bemerkte ein Teilnehmer. „Gestern fand hier vor dem Gebäude des Landtags eine Demo der Abiturienten statt“, berichtete Frau Lück. „Die Ministerin hat allen Beteiligten versichert, dass es eine Überprüfung der Aufgaben gibt.“

Weitere Themen waren die Verkürzung der Schuljahre auf den Gymnasien von G9 auf G8, die Inklusion und ihre Umsetzung in den Schulen. Interessiert zeigten sich die Kneipp-Mitglieder auch über die Meinung ihrer Abgeordneten zum neuen Nichtraucherschutzgesetz, dass ab 01. Mai in Kraft tritt, da scheinbar nirgends im Landtag geraucht wird. „Auch im Landtag Nordrhein-Westfalen wird es ab 1. Mai, wie es übrigens größtenteils schon heute praktiziert wird, ein absolutes Rauchverbot im gesamten Gebäude geben. Für Raucher und Raucherinnen gibt es dann in speziell dafür vorgesehenen Außenbereichen die Möglichkeit zu rauchen.“ erklärte Lück und führte weiterhin an: „Für die Landesregierung hat die Gesundheit absolute Priorität, und dass sollte doch jedem Bürger und jeder Bürgerin im Lande auch ein hohes Gut sein.“ Wie so oft ging auch diese Diskussionsstunde viel zu schnell vorbei. Angela Lück versprach: „Ich besuche sie gern in einer ihrer Gesprächsrunden in Bünde, dann können wir die Diskussionen fortführen und vertiefen.“

Nach Kaffee und Kuchen im Landtagsrestaurant erkundeten die Mitglieder des Kneipp-Vereins die Düsseldorfer Altstadt und genossen den warmen Nachmittag im Freien.

Einblicke in die Landespolitik

Kreis Herford / Düsseldorf: Eine Fahrt zum Düsseldorfer Landtag stand als erster großer Programmpunkt auf der Agenda des Projektes „5 unter 25“ der SPD und der Jusos im Kreis Herford. Hierzu eingeladen hatten die Landtagsabgeordneten Christian Dahm und Angela Lück.

„Ich war sehr überrascht wie leer und ruhig das Landtagsgebäude an einem Samstag ist. Wir konnten zwar keine Minister sehen, dafür aber den Plenarsaal in Augenschein nehmen“, so die 16jährige Karina Nass aus Hiddenhausen. Im Anschluss erfolgte eine lebhafte Diskussionsrunde mit den beiden Abgeordneten aus dem Kreis Herford im SPD-Fraktionssaal. Auf besonderes Interesse der Gäste stießen die jeweiligen politischen Werdegänge und das lustigste Erlebnis, welches beide Landespolitiker im Laufe ihrer Zeit im Landtag erlebt hatten.

„Es ist ein toller Eindruck festzustellen, wie normal und zugleich hektisch der Ablauf hier im Landtag ist“, stellt der 18jährige Steffen Oehler fest. Anlass hierzu gab die Erzählung Christian Dahms, wie es nach seiner Rede zum Thema Castortransporte zum ersten Hammelsprung seit den 1990er Jahren gekommen ist. Beim Hammelsprung müssen alle Abgeordnete nacheinander durch eine der drei Tü-ren in den Plenarsaal treten. Eine Tür steht dabei für ‚Ja’, eine für ‚Nein’ und die dritte für ‚Enthaltung’ zur jeweiligen Abstimmung.

Im Anschluss besuchte die Gruppe noch das WDR Studio in Düsseldorf. Dort konnte ein Einblick in die Produktion von Radio- und Fernsehsendungen gewonnen werden. Aber auch die freie Erkundung der Landeshauptstadt Düsseldorf mit ihrer Altstadt sollte an diesem Tag nicht zu kurz kommen.

SPD 60plus besuchen Christian Dahm und Angela Lück im Landtag

100 Mitglieder und Freunde der SPD-Gruppe 60plus haben einen Ausflug zum Landtag nach Düsseldorf gemacht. Nach der Ankunft wurde die Landeshauptstadt zunächst per Schiff erkundet und vom Rhein aus insbesondere der Medienhafen besichtigt. Anschließend wurden die Senioren im Landtag nach einem aufwändigen Sicherheits-
check am Eingang von den heimischen SPD-Abgeordneten Angela Lück und Christian Dahm begrüßt. Sie berichteten auch aus den jüngsten Beratungen: »Wir haben gerade die Weichen für das neue Landespersonalvertretungsgesetz gestellt und das bedeutet eine deutlich bessere Mitbestimmung der Personalräte«, erklärte Dahm.

Zu Besuch bei der SPD-Landtagsabgeordneten Angela Lück im Landtag Nordrhein- Westfalen

Kreis Herford. Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Angela Lück besuchte eine Besucher- gruppe, bestehend aus den KollegInnen des Herz- und Diabeteszentrums (HDZ) Bad Oeynhausen und SPD-Mitgliedern, an einem Samstag den Landtag Nordrhein-Westfalen.

Ein ruhiges und fast menschenleeres Landtagsfoyer erwartete die Teilnehmer/innen im sonnigen Düsseldorf. Das sonst eher einem fleißigen Bienenstock ähnelnde Gebäude, bereitete sich unge- wöhnlich ruhig auf die „Nacht der Museen“ mit zahlreichen Ausstellungen an unterschiedlichen Orten im Haus vor.

Nach einer Einführung über die Arbeit im Land und Landtag Nordrhein-Westfalen begab sich die Besuchergruppe in den Plenarsaal, wo sie vom Besucherdienst einen Einblick in die Parlaments- debatten bekamen.

Frau Lück begrüßte ihre Kolleginnen und Kollegen aus dem HDZ und die Parteifreunde im Frak- tionssaal der SPD-Landtagsfraktion. Dort berichtete Lück über die Arbeit in der Rot-Grünen Minderheitenregierung: „Wir haben schon sehr viel auf den Weg und in Gesetze gebracht. Ich möchte euch hier nur einige, wie ich meine, wichtige bildungspolitische und zukunftsweisende Punkte nennen.“ Sie führte aus: „Diese Woche noch haben wir das beitragsfreie letzte Kinder- gartenjahr in einer sehr emotionalen Debatte beschlossen, es wird noch in diesen Sommer umge- setzt. Die Gymnasien haben die Wahlfreiheit zwischen G 8 und G 9, die Studiengebühren wurden abgeschafft und die Gemeinschaftsschule startet in einigen Kommunen nach den Sommerferien.“

Großes Interesse zeigten die Besucher auch an den Themen Dichtheitsprüfung, die Revision des Kibiz (Kinderbildungsgesetz), Haushaltsverschuldung und Neuwahlen zu denen die Abgeordnete gerne informierte und Stellung bezog.

„In den kommenden vier Jahren möchte ich mich weiterhin für die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis für soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit einsetzen, da gibt es noch einiges zu bewegen.“, so die Landtagsabgeordnete Lück zum Abschluss der Gespräche.

Nach dem ausgiebigen Gespräch mit der Abgeordneten führte eine Gästeführerin die Besucher in die Düsseldorfer Altstadt.

Feuerwehr-Ehrenabteilung Bünde mit Weitblick über das nordrhein-westfälische Parlament

Bünde. Am frühen Donnerstagmorgen trafen sich die Mitglieder der Bünder Feuerwehr-Ehren-abteilung um den Landtag Nordrhein-Westfalen und die Landeshauptstadt Düsseldorf zu erkunden.

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Angela Lück organisierten der Vorsitzende der Ehren- abteilung Günter Darnauer und der Stadtbrandmeister Rüdiger Meier den Besuch im Landtag.

Der Besucherdienst des Landtages gab zunächst eine kleine Einführung und begleitete die Gruppe auf die Zuschauertribüne im Plenum. Dort konnten die Besucher eine leidenschaftliche und lautstarke Debatte über die Vermeidung sozialer Folgekosten in Nordrhein-Westfalen verfolgen. Zu diesem Thema sprach auch die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.

Im Anschluss traf sich die Gruppe zur Diskussion mit Frau Lück in einem der Sitzungsräume. Die Abgeordnete berichtete über ihre Arbeit in den Ausschüssen, die Rot-Grüne Minderheitsregierung und natürlich über die Debatte am Vortag mit dem Tagesordnungspunkt Dichtigkeitsprüfung, die für die Anwesenden auch ein zentrales Thema war. Sie führte aus, „wir haben beschlossen, dieses Thema im Umweltausschuss nach einer Expertenanhörung neu zu diskutieren. Der Bundesumweltminister und CDU-Landesvorsitzende Herr Dr. Röttgen wurde aufgefordert eine bundeseinheitliche Regelung zu treffen. Es ist uns wichtig, die Rahmenbedingungen für die Bürgerinnen und Bürger zu verbessern und kostengünstiger zu gestalten.“

Die anwesenden Feuerwehrleute legten Frau Lück das Thema Rauchmelder nahe –bei Neubauten verpflichtend in alle Wohnungen zur Sicherheit der Mieter und Hauseigentümer einzubauen-. Sie gaben der Abgeordneten auf den Weg dieses zur Prävention mit in die Diskussion und an- schließend in die Gesetzgebung aufzunehmen.

Nach diesen doch sehr spannenden Einblicken folgte ein genüsslicher und gemütlicher Aus- bzw. Weitblick im Restaurant des Fernsehturms, und zum Abschluss noch die Erkundung der Altstadt.